LG verklagt Wiko wegen millionenfacher Patentverletzung im LTE Bereich

Update:

LG hat diesen Prozess mittlerweile in erster Instant gewonnen und es gibt weitere Klagen. Das Unternehmen hat mittlerweile auch den chinesischen Smartphone-Hersteller TCL wegen Patentverletzung in Mannheim und Düsseldorf verklagt. Wiko ist also in diesem Bereich nicht allein.

Vorgestern hat LG Electronics beim Landgericht Mannheim in Deutschland eine Klage gegen Wiko eingereicht, weil das französische Unternehmen nach Angaben von LG mehrfach Patente bei der LTE Nutzung verletzt hätte. Insgesamt geht es dabei um mehr als 10 Millionen Wiko-Smartphones, die seit 2015 ausgeliefert und verkauft wurden.  Hintergrund ist dabei die LTE Technik, die Datenübertragung im 4G Netz des jeweiligen Mobilfunk-Netzes ermöglicht und die in Teilen durch Patente von LG geschützt ist. Das Unternehmen wirft Wiko nun vor gegen diese Patente verstoßen zu haben und lässt dies nun gerichtlich klären. Bereits 2017 war LG in einem ähnlichen Fall gegen eine anderen Hersteller vorgegangen.

Bei theinvestor schreibt man im Original dazu:

The company filed a lawsuit with the Mannaheim district court in Germany on July 9. The legal action comes after the Korean firm sued US smartphone maker BLU for violating its telecommunications patents in March last year. LG claimed in the suit that Wiko, which sold more than 10 million smartphone units in the European region, infringed a total of three patents, including those regarding methods to utilize mobile signals in cellular dead zones in an effective manner, and technology on how to aggregate mobile signals and send them to certain network stations.

LG teilte weiter mit, das man bereits seit 2015 Wiko darauf hingewiesen hat, dass es diese Patente gibt und versucht wurde eine Einigung über die Nutzung und natürlich über die Patentgebühren für die Lizensierung zu erzielen. Eine Einigung darüber konnte nicht erreicht werden, Wiko selbst hatte es wohl auch abgelehnt über eine Einigung zu verhandeln. Daher geht LG nun den Klageweg.

Wiko selbst war bisher für ein Statement noch nicht zu erreichen. Sollte sich die Presseabteilung aber melden, werden wir diese Informationen an dieser Stelle noch nachreichen. Man kann ohnehin davon ausgehen, dass die Klageeinreichung erst der erste Schritt sein wird. Patent-Verfahren ziehen sich in der Regel über Jahre hin. Apple und Samsung verhandeln beispielsweise immer noch Verfahren aus dem Jahr 2011. Daher wird es wohl auch an der Stelle nicht unbedingt eine schnelle Einigung geben.