Wiko drohen weitere Verfahren wegen Patentverletzungen

Im Bereich der Patente wird mit harten Bandagen gekämpft. So geht der Patentverwerter Intellectual Ventures beispielsweise in Deutschland gegen alle drei großen Netzbetreiber vor, weil man die eigenen Patente im Bereich UMTS und dessen Nutzung verletzt sah. Allerdings geht das Unternehmen nicht nur gegen Netzbetreiber vor, sondern auch die Hersteller von Handys sind in den Fokus geraten und Intellectual Ventures sieht auch bei den Herstellern die eigenen Patente verletzt. Unter anderem ist auch Wiko davon betroffen und Intellectual Ventures hat Ansprüche gegen das Unternehmen geltend gemacht. Es könnte damit im Bereich der Patente zu weiteren Verfahren gegen Wiko kommen.

Konkret schreibt man bei juve.de zu diesem Thema:

Parallele Verfahren sind in Frankreich und Irland anhängig. Auf Betreiben von Vodafone befasst sich inzwischen auch der Bundesgerichtshof mit der Frage, ob die irische Gesellschaft von Intellectual Ventures überhaupt in Deutschland klagebefugt ist.    

In der Zwischenzeit beschränkt sich der Streit aber nicht nur auf die Netzbetreiber. Diese haben einer Vielzahl von Handyherstellern den Streit erklärt. Ihm beigetreten sind nach JUVE-Informationen Huawei, Ericsson, HTC, Google, LG, Nokia, Wiko, ZTE und die AG. Sie haben sich zu einer eng koordinierten Verteidigungsgemeinschaft zusammengeschlossen. Offiziell beteiligt sind im aktuellen Verfahren aber nur Huawei, LG, Wiko und Michael Telecom.    […]

Unter neuer Flagge trat in dem Verfahren erstmals Andreas Kramer für Wiko auf. Er war kürzlich mit zwei weiteren Anwälten von Arnold Ruess zu Vossius gewechselt und brachte Wiko als neue Mandantin mit.

Wie gut die Erfolgsaussichten einer solche Klage sein werden, lässt sich aber noch nicht abschätzen. Der Bereich internationaler Patente und die Rechtslage dazu ist höchst komplex.

Wiko muss sich allerdings bereits in einem anderen Bereich wehren, denn LG hatte angekündigt, das Unternehmen wegen der Verletzung von Patenten verklagen zu wollen. LG teilte mit, das man bereits seit 2015 Wiko darauf hingewiesen hat, dass es diese Patente gibt und versucht wurde eine Einigung über die Nutzung und natürlich über die Patentgebühren für die Lizensierung zu erzielen. Eine Einigung darüber konnte nicht erreicht werden, Wiko selbst hatte es wohl auch abgelehnt über eine Einigung zu verhandeln. Daher geht LG nun den Klageweg. In diesem Fall geht es allerdings nicht um die UMTS Technik, sondern um Patente aus dem Bereich LTE die LG hält.

Wiko selbst war bisher für ein Statement noch nicht zu erreichen. Sollte sich die Presseabteilung aber melden, werden wir diese Informationen an dieser Stelle noch nachreichen. Man kann ohnehin davon ausgehen, dass die Klageeinreichung erst der erste Schritt sein wird. Patent-Verfahren ziehen sich in der Regel über Jahre hin. Apple und Samsung verhandeln beispielsweise immer noch Verfahren aus dem Jahr 2011. Daher wird es wohl auch an der Stelle nicht unbedingt eine schnelle Einigung geben.