Patentstreit: Philips klagt auch gegen Wiko

Es ist eine der größten Patentprozesserien in Deutschland: Der Elektronikkonzern Philips geht gegen eine angebliche Patentverletzung von verschiedenen Smartphone-Herstellern vor. Betroffen sind die Hersteller Archos, Asus und HTC. Aber auch gegen die Wiko Germany GmbH  ist ein entsprechendes Urteil ergangen, weshalb wir euch in diesem Beitrag etwas genauer über die Auseinandersetzuung informieren möchten.

Auslöser für den Rechtsstreit sind insgesamt acht Patente von Philips. Laut einer Stellungsnahme von Asus geht es um die „Darstellung der Liste der zuletzt verwendeten Anwendungen“. Betroffen sind sowohl Smartphones, als auch Tablets mit Android 5.0 und höher.

Google tritt Verfahren bei

Da die Klage stark im Androidsystem verwurzelt ist, ist auch Google dem Streit beigetreten. Google habe bereits seit Oktober ein Update veröffentlicht, mit dem das Patent umgangen wird. Der Hersteller Asus arbeite daran, das Update an die Geräte anzupassen und schnellstmöglich an die betroffenen Smartphones zu verteilen. Ob auch Wiko an einem Update arbeitet ist unklar – Sinn würde es aber durchaus machen.

Verkaufsverbot

Aktuell gilt ein Verkaufsverbot für Asus und Archos. Das Landgericht Mannheim hat die beiden Unternehmen bereits im Juli zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilt. Die Vollstreckung erfolgte allerdings erst im September. Viele Modelle von Asus und Archos sind deshalb zurzeit „nicht verfügbar“. Sie dürfen nicht mehr angeboten oder beworben werden.

Hersteller wehren sich

Asus hat gegen das Urteil vom Landgericht Mannheim Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe eingelegt. Auch Wiko möchte sich gegen die Klage von Philips wehren und teilt uns mit:

„Es ist richtig, dass ein entsprechendes Urteil auch gegen die Wiko Germany GmbH ergangen ist. Wiko hält dieses Urteil für falsch und das Patent für nichtig. Wiko hat daher Berufung gegen das Urteil des Landgerichts eingelegt und zudem einen Nichtigkeitsklage gegen das Klagepatent zum Bundespatentgericht erhoben. Wiko wird sich selbstverständlich an das Urteil halten und hat entsprechende Maßnahmen getroffen.“

Genauere Informationen möchte Wiko auch uns leider nicht mitteilen und verweist auf das laufende Verfahren. Wir verfolgen den Patentstreit natürlich für euch weiter. Sobald es etwas Neues zu berichten gibt, erfahrt ihr es hier. Habt aber keine Angst: den Endkunden erwarten keinerlei rechtliche Probleme. Auch besteht scheinbar noch kein Verkaufsverbot für Wiko-Smartphones.

Quellen: juve.de, areamobile.de, heise.de